Allgemeine Geschäftsbedingungen / Nutzungsbedingungen

Stand: Januar 2012

Übersicht

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle zwischen der Klaas Jarchow Media (im Folgenden: KJM) und ihren Kunden über die Seite http://kunadt-schiffe-passion.de/ oder über sonstige Kommunikationswege (insbesondere Telefon, Fax, E-Mail) begründeten Geschäftsbeziehungen in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Ein Abschluss unter abweichenden Bedingungen ist nicht möglich, etwaige Allgemeine Geschäftsbedingungen der Kunden werden abgelehnt.

(2) Die jeweils gültige Fassung der allgemeinen Geschäftsbedingungen ist unter http://www.kunadt-schiffe-passion.de abrufbar und kann dort kostenlos per Download gespeichert und/oder ausgedruckt werden.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

(1) Der Verkauf von Waren erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen. Die Darstellung des Sortiments von KJM auf über das Internet abrufbaren Rechnern, per Telefon, Fax oder E-Mail stellt kein Angebot i.S.d. §§ 145 ff. BGB dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, diese Produkte zu bestellen.

(2) Erst indem der Kunde per Telefon, Fax, E-Mail oder über sonstige Kommunikationswege eine Bestellung an KJM absendet, gibt er ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages und zum Erwerb der Ware gegenüber KJM ab. Der Kunde erhält eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung per E-Mail, soweit KJM eine gültoge E-Mai-Adresse des Kunden vorliegt (Bestelleingangsbestätigung). Diese Bestelleingangsbestätigung stellt keine Annahme des Angebots dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass die Bestellung bei KJM eingegangen ist.

(3) Der Vertrag mit KJM kommt zustande, wenn KJM dieses Angebot annimmt, indem KJM das bestellte Produkt an den Kunden versendet bzw. den Versand an den Kunden mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigt. Bis zu diesem Zeitpunkt darf KJM die Bestellung zurückweisen, etwa wenn keine Ware mehr vorhanden ist oder sich der Preis geändert hat. Über Produkte aus ein- und derselben Bestellung, die nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande. Bei der Zahlungsart "Vorkasse" (siehe § 4 Abs. 4 AGB) kommt der Kaufvertrag bereits mit Aufgabe der Bestellung durch den Kunden und Versand der Vorkasseaufforderung durch KJM zustande.

(4) Kann KJM das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird der Kunde anstelle der Annahme der Bestellung über die Nichtverfügbarkeit informiert. Bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden werden unverzüglich erstattet.

§ 3 Lieferung, Versandkosten

(1) Die Lieferung der Ware erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Ware, die KJM vorrätig hat, kommt innerhalb von 3 Werktagen zum Versand.

(2) KJM ist zu Teillieferungen und Teilabrechnungen jederzeit berechtigt, sofern diese dem Kunden zumutbar sind. Sofern Teillieferungen von KJM durchgeführt werden, übernimmt KJM die zusätzlichen Versandkosten. Bei Lieferverzögerungen wird der Kunde umgehend informiert. Dem Kunden steht es bei Lieferverzögerungen frei, auf die bestellte Ware zu warten oder die Bestellung zu stornieren bzw. vom Vertrag zurückzutreten. Bei Unmöglichkeit der Lieferung sind beide Parteien zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. In diesem Fall werden dem Kunden ggf. bereits erbrachte Zahlungen unverzüglich erstattet.

(2) Die vom Kunden zu zahlenden Versandkosten werden nach dem Auftragswert ermittelt. Fallen infolge einer nach Bestellung und vor Auslieferung der Ware vom Kunden veranlassten Stornierung einzelner oder mehrerer Auftragspositionen Versandkosten an, so werden dem Kunden die Versandkosten entsprechend in Rechnung gestellt. Storniert KJM eine Auftragsposition aus anderen Gründen als auf Kundenwunsch, etwa weil ein Artikel nicht mehr lieferbar ist, erfolgt keine Neuberechnung der Versandkosten.

(3) Bei Wareneinfuhren in Länder außerhalb Deutschlands können Exportbeschränkungen vorliegen und Einfuhrabgaben anfallen, die der Kunde zu tragen hat. Diese variieren in verschiedenen Zollgebieten. Der Kunde ist für die ordnungsgemäße Abfuhr der notwendigen Zölle und Gebühren verantwortlich.

(4) Macht der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht nach § 5 AGB Gebrauch, so hat er die Kosten für die Rücksendung der Ware zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Verbraucher die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat.

§ 4 Fälligkeit, Bezahlung und Eigentumsvorbehalt

(1) Es gelten die im Zeitpunkt der Bestellung gültigen Preise, die bei der jeweiligen Ware angezeigt werden. Alle Preisangaben sind Bruttopreise inkl. MwSt. Zusätzlich anfallende Versandkosten und sonstige Nebenkosten können jederzeit der Seite http://www.kunadt-schiffe-passion.de entnommen werden.

(2) KJM akzeptiert nur die im Rahmen des http://www.kunadt-schiffe-passion.de abrufbaren Bestellformulars dem Kunden angezeigte Einzugsermächtigung als Zahlungsart. Soweit KJM eine gültige E-Mail-Adresse des Kunden vorliegt, erfolgt der Versand der Rechnung per E-Mail.

(3) Der Kaufpreis sowie anfallende Versandkosten werden vorbehaltlich Absatz 4 je nach Wahl des Kunden entweder am Tag der Auslieferung der Bestellung oder nach Genehmigung einer Vorkasse sofort fällig. Im Fall der Nichtleistung des Kaufpreises kommt der Kunde automatisch 3 Wochen nach dem Fälligkeitstag in Verzug.

(4) KJM behält sich vor, insbesondere in den Fällen, in denen sich im Zeitpunkt des Auftragseingangs offene Rechnungen bereits im Mahnlauf befinden, eine Vorkasse in Höhe des Auftragswerts zu verlangen. Gleiches gilt, wenn der Warenwert aller Aufträge, die Summe noch offener Rechnungen oder bereits auf den Versandweg gebrachte Aufträge im Zeitpunkt einer neuen Bestellung einen Betrag in Höhe von 200,00 EUR überschreiten. Eine Aufforderung, Vorkasse zu leisten, erhält darüber hinaus jeder Kunde, dessen Gutschriften 30 Prozent seines bisherigen Gesamtrechnungsvolumens erreichen bzw. überschreiten. Die Bestellung wird nach Zahlungseingang bearbeitet.

(5) Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern und soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von KJM anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur befugt, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht.

(6) Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die gelieferte Ware Eigentum von KJM.

§ 5 Widerrufsrecht

Das Widerrufsrecht gilt ausschließlich für Verbraucher gemäß § 13 BGB.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Text-Form (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn dem Kunden die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten des Verkäufers gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie der Pflichten des Verkäufers gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

Klaas Jarchow Media, Blankeneser Hauptstraße 151, D-22587 Hamburg
E-Mail: info@jarchow-media.de
Fax: 040 / 866 296 55

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde dem Verkäufer die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, muss der Kunde dem Verkäufer insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen muss der Kunde Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr des Verkäufers zurückzusenden. Der Kunde hat die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Kunden abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung seiner Widerrufserklärung oder der Sache, für den Verkäufer mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

§ 6 Gewährleistung und Haftung

(1) Dem Kunden stehen vorbehaltlich der folgenden Absätze 2 bis 4 die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche zu. Bei Verträgen mit Kunden, die gemäß § 13 BGB Verbraucher sind, beträgt die Gewährleistungsfrist zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. Bei Verträgen mit Kunden, die gemäß § 14 BGB Unternehmer sind, ist die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr beschränkt.

(2) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

(3) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Verkäufer nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(4) Die Einschränkungen der Absätze 2 und 3 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden. (5) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt, ebenso eventuelle Ansprüche aus einer durch den Verkäufer oder einen Dritten übernommenen Garantie für die Beschaffenheit der Sache oder dafür, dass die Sache für eine bestimmte Dauer eine bestimmte Beschaffenheit behält.

§ 7 Datenschutz

(1) KJM verpflichtet sich, die personenbezogenen Daten der Kunden nach den datenschutzrechtlichen Bestimmungen (insbesondere BDSG und TMG) vertraulich zu behandeln. Einzelheiten sind der Datenschutzerklärung zu entnehmen. Wenn und soweit KJM die Daten für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung und bedarfsgerechten Gestaltung der Seite http://kunadt-schiffe-passion.de/ nutzt, willigt der Kunde in diese Nutzung ein. Er hat jederzeit das Recht, einer derartigen Nutzung zu widersprechen. Der Widerruf ist zu richten an: Klaas Jarchow Media, Blankeneser Hauptstraße 151, D-22587 Hamburg, Fax: 040 / 866 296 55 oder 0172 – 422 42 53 oder E-Mail: info@jarchow-media.de.

(2) Für die Löschung ihrer Benutzerinformationen können sich Kunden per E-Mail: info@jarchow-media.de an KJM wenden.

§ 8 Anschriften

(1) Anbieter und Vertragspartner der Angebote dieser Seiten: Klaas Jarchow Media Blankeneser Hauptstraße 151 D-22587 Hamburg Deutschland E-Mail: info@jarchow-media.de Telefon: ß40/866 296 55 – Montags bis Freitags von 9 bis 16 Uhr Fax: 040 / 866 296 55 Umsatzsteuer-ID: DE238479212 Vertreten durch Klaas Jarchow

(2) Die Rücksendeadresse ist dem Lieferschein zu entnehmen.

§ 9 Schlussbestimmungen

(1) Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache. Das Vertragsverhältnis unterliegt ausschließlich deutschem Recht ohne die Verweisungsnormen des Internationalen Privatrechts und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISGG).

(2) Ist der Kunde Verbraucher, so kann auch das Recht am Wohnsitz des Kunden anwendbar sein, sofern es sich um zwingende verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.

(2) Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung ist Hamburg.

(3) Soweit einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sind oder werden, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem angestrebten wirtschaftlichen Zweck dieser Vereinbarung möglichst nahe kommt. Ansonsten richtet sich der Inhalt des Vertrags, soweit einzelne Bestimmungen unwirksam sind oder werden, nach den gesetzlichen Vorschriften.